Einstweilige Verfügung

Lady Justice Stature n Germany, FrankfurtWas versteht man unter einer einstweiligen Verfügung?

Es handelt sich dabei um eine gerichtliche Entscheidung, die im Eilverfahren – häufig innerhalb weniger Stunden oder Tage – erlassen wird und dem Antragsgegner das gerügte Verhalten untersagt. Die einstweilige Verfügung kann somit durchaus als „rote Karte“ bezeichnet werden. Anders als ein (erstinstanzliches) Urteil, kommt der Betroffene auf diese Weise schnell zu einer gerichtlichen Entscheidung – häufig ohne mündliche Verhandlung.

Wann kommt es zu einer einstweiligen Verfügung?

Die einstweilige Verfügung wird regelmäßig dann beantragt, wenn sich der Abgemahnte geweigert hat, die geforderte strafbewehrte Unterlassungs- und Verpflichtungserklärung fristgemäß abzugeben oder sie nur unzureichend zurückgesandt hat.

Was ist zu unternehmen, wenn ich eine einstweilige Verfügung bereits erhalten habe?

Zunächst sollte man auch in diesem Fall Ruhe bewahren und sich möglichst den Rat eines Experten holen. Wenn Sie bereits nach einer vorherigen Abmahnung eine einstweilige Verfügung vom Gerichtsvollzieher zugestellt bekommen haben, ist es noch nicht zu spät. Sie sollten dann von einem spezialisierten Rechtsanwalt überprüfen lassen, ob die vorausgegangene Abmahnung und die einstweilige Verfügung berechtigt waren und ob sich ein Widerspruch gegen die einstweilige Verfügung lohnt.

Wir helfen Ihnen gerne weiter, wenn Sie eine Abmahnung oder einstweilige Verfügung bekommen haben. Nehmen Sie Kontakt zu uns auf – am besten übersenden Sie uns auch schon eine Kopie oder Scan Ihrer Abmahnung, Unterlassungserklärung und der weiteren Schriftsätze.

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