Markenrecht

Im Wirtschaftsleben kommt der Marke eine große Bedeutung zu. Sie dient als Kennzeichen der Reputation, Identifikation und Unterscheidung eines Unternehmens oder Produkts, entscheidet ob Konkurrenten unter derselben Bezeichnung ein Alternativprodukt anbieten dürfen oder nicht.

Dem Inhaber einer Marke steht eine Vielzahl an Abwehrrechten zu. Insbesondere kann er anderen untersagen, seine Marke ohne Erlaubnis im geschäftlichen Verkehr zu benutzen. Auch kann er verbieten lassen, dass jemand ein Zeichen im geschäftlichen Verkehr benutzt, das große Ähnlichkeit zu seiner Marke aufweist, so dass beim Publikum eine Gefahr der Verwechslung besteht.

Das Markenrecht wird dem Bereich des Gewerblichen Rechtsschutzes zugeordnet. Das Recht an der Marke ist übertragbar oder lizenzierbar. Als Marke können unter anderem Wortmarken, Bildmarken, Hörmarken, Farbmarken und 3-D Marken geschützt werden. So regelt § 3 Abs. 1 Markengesetz:

„Als Marke können alle Zeichen, insbesondere Wörter einschließlich Personennamen, Abbildungen, Buchstaben, Zahlen, Hörzeichen, dreidimensionale Gestaltungen einschließlich der Form einer Ware oder ihrer Verpackung sowie sonstige Aufmachungen einschließlich Farben und Farbzusammenstellungen geschützt werden, die geeignet sind, Waren oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denjenigen anderer Unternehmen zu unterscheiden.“

Nach dem deutschen Markenrecht ist der Kennzeichenschutz auf drei Wegen zu erreichen:

  • durch die Eintragung der Marke im Register des Deutschen Patent- und Markenamts (DPMA).
  • durch Verwendung einer Waren- oder Dienstleistungsbezeichnung mit Verkehrsgeltung oder durch Benutzung einer Geschäftsbezeichnung.
  • schließlich greift der Markenschutz bei sogenannten notorisch bekannten Marken, ohne dass hierfür weitere Anforderungen erforderlich wären.

Neben der Eintragung beim DPMA, kann die Marke auch als Gemeinschaftsmarke geschützt werden. Dadurch erlang Ihre Marke mit einer Anmeldung den vollwertigen Schutz in allen Mitgliedsstaaten der Europäischen Union (EU). Zudem kann die Marke auch als international registrierte Marke in zahlreichen Ländern außerhalb der EU eingetragen werden.

Brauchen Sie eine Beratung im Markenrecht oder wurden Sie abgemahnt? Unsere Rechtsanwälte können Ihnen helfen – nehmen Sie Kontakt mit uns auf.