Persönlichkeitsrecht

Das allgemeine Persönlichkeitsrecht schützt jeden Einzelnen auf Achtung, Entfaltung und Entwicklung seiner Persönlichkeit. Das Recht wirkt in doppelter Hinsicht: Zum einen gewährt es Abwehransprüche („Das Recht in Ruhe gelassen zu werden“), zum anderen gibt es das Recht auf freies, selbstbestimmtes Handeln im Rahmen der Gesetze.

Das Allgemeine Persönlichkeitsrecht wird ursprünglich aus dem Grundgesetz abgeleitet (Art. 1 Abs. 1, 2 Abs. 1 GG), findet aber Einklang in verschiedenen gesetzlichen Regelungen (z.B. §§ 823 BGB, 22 ff. KUG, 185 ff. StGB). Geschützt werden nunmehr das Recht auf informationelle Selbstbestimmung genauso wie das Recht am eigenen Bild sowie am eigenen Wort.

Besonders im Internet kommt es immer wieder zu Verletzungen des allgemeinen Persönlichkeitsrechts. Gerade in sozialen Netzwerken oder auf Plattformen mit Bewertungsfunktion (z.B. Jameda, Amazon, eBay, etc.) kommt es immer wieder zu Eingriffen in das allgemeine Persönlichkeitsrecht. Dort werden Fotos, Videos oder Äußerungen im Netz verbreitet, mit dem Ziel andere bloß zustellen, sie zu diffamieren oder zu beleidigen. Die Hemmschwelle, im Netz Unwahrheiten und Kränkungen über andere zu verbreiten, ist bei vielen Nutzern sehr niedrig.

Der Schutz der Persönlichkeit ist ein hohes Gut. Jedoch ist nicht jeder Eingriff in das allgemeine Persönlichkeitsrecht gleich schwer zu bewerten. Die Rechtsprechung hat deshalb verschiedene Abstufungen entwickelt, unterteilt in drei wesentliche Sphären:

  • Sozialsphäre: Hierunter fallen in der Regel berufliche, wirtschaftliche und öffentliche Tätigkeiten. Der Sozialsphäre kommt der geringste Schutz zu.
  • Privatsphäre: Umfasst wird hier insbesondere der häusliche und familiäre Kreis sowie das Umfeld, zudem man nach der sozialen Anschauung nur mit Zustimmung des Betroffenen Zugang hat – zum Beispiel die Wohnung.
  • Intimsphäre: Darunter fällt der sogenannte „Kernbereich höchstpersönlicher Lebensgestaltung“, also insbesondere das private Empfinden (z.B. vertrauliche Briefe, Tagebücher, Sexualleben, Gesundheitszustand). Eingriffe in diese Sphäre sind unzulässig.

Bei jedem möglichen Eingriff muss im Einzelfall geprüft werden, wie schwer die Verletzung wiegt. Insbesondere müssen auch die Interessen der Gegenseite berücksichtigt werden. Bei getätigten Äußerungen könnte beispielsweise das Recht auf Meinungsfreiheit (Art. 5 GG) das allgemeine Persönlichkeitsrecht einschränken. Bei Kindern wird regelmäßig ein strenger Maßstab bei der Abwägung herangezogen, denn sie gelten als besonders schutzbedürftig.

Brauchen Sie eine Beratung im Persönlichkeitsrecht oder wurden Sie abgemahnt? Unsere Rechtsanwälte können Ihnen helfen – nehmen Sie Kontakt mit uns auf.