Wettbewerbsrecht

Hand moving a chess piece on boardDas Lauterkeitsrecht dient dem Schutz eines fairen Wettbewerbs. In erster Linie geht es also darum, den Verbraucher und den jeweiligen Mitbewerber vor unlauteren Geschäftshandlungen zu schützen. So heißt es in § 1 des Gesetzes gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG):

„Dieses Gesetz dient dem Schutz der Mitbewerber, der Verbraucherinnen und Verbraucher sowie der sonstigen Marktteilnehmer vor unlauteren geschäftlichen Handlungen. Es schützt zugleich das Interesse der Allgemeinheit an einem unverfälschten Wettbewerb.“

Unlautere geschäftliche Handlungen sind dann unzulässig, wenn sie geeignet sind, die Interessen von Mitbewerbern, Verbrauchern oder sonstigen Marktteilnehmern spürbar zu beeinträchtigen (§ 3 Abs. 1 UWG). Zum Begriff der Unterlauterkeit – also zur Frage, was ist erlaubt und was ist es nicht – hat die Rechtsprechung Fallgruppen gebildet, die unter die gesetzlich normierten Beispieltatbestände unter anderem in den §§ 4 bis 7 UWG, zu subsumieren sind. Hinzu kommen eine Vielzahl von Verordnungen und Richtlinien, die es für Unternehmer zu beachten gilt.

Die Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften wird nicht durch die Behörden, sondern von den Wettbewerbern – also der Konkurrenz – geprüft. Sie sprechen sich bei Verstößen gegenseitig Abmahnungen aus und fordern den jeweiligen Marktteilnehmer zur Unterlassung etwaiger Wettbewerbsverstöße auf. Anspruchsberechtigt sind auch Interessenverbände, wie die Verbraucherzentrale.

Gerade im Internet spielt das Wettbewerbsrecht eine überragende Rolle. Gerade im Online-Handel gibt es viele rechtliche Dinge zu beachten. Typische Fallstricke auf Seiten der Unternehmer/Händler sind unvollständige Angaben im Impressum oder eine falsche Widerrufsbelehrung sowie unwirksame Klauseln in den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB). Besonders für Unternehmensneugründer ist es nicht immer leicht, den Überblick zu behalten. Aber auch alteingesessene Anbieter können leicht in die „Abmahnfalle“ geraten – durch Änderungen der Gesetzeslage oder in der Rechtsprechung können Nachbesserungen der eigenen Internetseite erforderlich sein, die leicht übersehen werden. Die Gefahr eines Wettbewerbsverstoßes ist also hoch – eine Abmahnung der Konkurrenz lässt oft nicht lange auf sich warten.

Die Rechtsfolgen eines abgemahnten Wettbewerbsverstoßes können zum Beispiel sein:

  • Aufforderung zur Beseitigung und Unterlassung des Verstoßes
  • Schadensersatz
  • Gewinnabschöpfung

Ausgesprochen werden diese Ansprüche in der Regel zunächst durch eine Abmahnung des Wettbewerbers oder seinen Rechtsanwalt.

Brauchen Sie eine Beratung im Wettbewerbsrecht oder wurden Sie abgemahnt? Unsere Rechtsanwälte können Ihnen helfen – nehmen Sie Kontakt mit uns auf.